Thomas Reusch-Frey will, dass der Erlass zur Sicherheit bei Kreisverkehren sofort auf Eis gelegt wird

Bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden ist nach Angaben des Landtagsabgeordneten Thomas Reusch-Frey ein sofort wirksamer Stopp der einzig richtige Weg. In dieser Forderung nach einem Moratorium ist sich der Abgeordnete Reusch-Frey mit der gesamten SPD-Landtagsfraktion einig.

In der aktuellen Debatte um den umstrittenen Rückbau von Kreiselkunst im Landkreis Ludwigsburg müsse jetzt ein vernünftiger Weg beschritten werden. „Das Verkehrsministerium muss seinen Erlass zur Sicherheit in Kreiseln sofort auf Eis legen, bevor noch mehr beliebte Kunstwerke zwangsweise wieder abgebaut werden“, macht Reusch-Frey deutlich. Dabei wartet er noch immer auf eine Antwort auf sein Schreiben an den Ministerpräsidenten, in dem er sich bereits Anfang Dezember sein Anliegen dargelegt hatte.

Die SPD-Fraktion will zu diesem Stopp auch einen parlamentarischen Vorstoß machen. Das Ziel ist, das Verkehrsministerium zu weniger restriktiven Anweisungen an die Kommunen zu drängen. Hintergrund der SPD-Initiative sind mehrere Fälle, in denen es auf der Grundlage des derzeit noch rechtsverbindlichen Hermann-Erlasses zur Demontage von Kunstobjekten gekommen war, die von Ehrenamtlichen erstellt wurden und in der jeweiligen Bürgerschaft geschätzt werden. „In Löchgau und Großbottwar wie auch in Freiberg droht dasselbe Schicksal, wenn nichts passiert“, so Reusch-Frey.

„Auch für uns sind die Verkehrssicherheit und die Verringerung der Unfallgefahr in Kreiseln hohe Güter. Allerdings darf man dabei das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. Wir drängen bei einer Neufassung der Vorschrift auf deutlich mehr Augenmaß. Unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips möchten wir mehr Entscheidungsfreiheit für die Kommunen und Behörden vor Ort“, macht Thomas Reusch-Frey im Einvernehmen mit seiner Fraktion deutlich.

Eine gelockerte Regelung, die eine Einzelfallprüfung erlaubt und den Kommunen nicht überzogene, starre landeseinheitliche Vorgaben überstülpt, lautet die SPD-Position, die mit der Rechtsauffassung des Städtetags übereinstimmt.