Unser Landtagsabgeordneter Daniel Haas bedankt sich bei all denen, die ihn gewählt haben. Leider hat es nicht für einen Sitz im Landtag gereicht. Man muss das Ergebnis für die SPD als sehr durchwachsen ansehen.

Daniel Haas betonte in einer Sitzung zur Nachbereitung der Wahl, dass der Wahlkampf  gut gelaufen sei. Er konnte mit vielen Menschen sprechen und hat viel Unterstützung erfahren. Der Erfolg aber ist ausgeblieben.  Das ist bitter für eine so traditionsreiche Partei, die im Bund mitregiert. Die SPD-Ministerien leisten im Bund eine gute Arbeit: Mindestlohn, Kita-Gesetz, Frauenquote, eine ausgleichende Außenpolitik, Lobbycontrol, Einwanderungsgesetz, alles Felder, die die SPD über Jahre gegen den Widerstand der CDU erfolgreich bearbeitet und durchgesetzt hat.

Im Land hat die SPD in der Bildungspolitik von 2011 -2016 mit Kultusminister Stoch mutig und zukunftsweisend das Konzept der Gemeinschaftsschule zum Laufen gebracht. Man möge dies mit der Politik einer Frau Eisenmann vergleichen! - Daniel Haas beklagt, dass der für die CDU ziemlich aussichtslose Zweikampf Kretschmann/Eisenmann die SPD fast unsichtbar gemacht hätte, obwohl die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten in der speziellen Zeit der Coronakrise vieles probiert hätten.

Allerdings sind sicherlich nicht nur die anderen fürs schlechte Wahlergebnis der SPD verantwortlich, sondern sie muss im Land wieder mehr Profil gewinnen und hat in dieser Periode die bessere Ausgangsposition, weil sie stärkste Oppositionsfraktion ist und damit das erste Rederecht nach den Regierungsparteien hat. Die Provokationen der AfD kommen offensichtlich in Krisenzeiten nicht mehr  gut an, das ist ein positives Signal und macht eine gute politische Arbeit im Parlament leichter.

Dass Kretschmann die Koalition mit der CDU weiter führt, war fast zu erwarten, denn das ist der Weg des geringsten Widerstandes. Es wird oft übersehen, dass die Grünen in großen Teilen eine eher konservative Grundhaltung haben. Die SPD steht aber für eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands mit der europäischen Union, für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, vernünftiges Wirtschaften bei gleichzeitigem Klimaschutz und Umbau des Gesundheitswesens. Dies ist möglich mit neuen, kreativen Ansätzen, die Probleme nicht nur beschreiben sondern lösen. Nachzulesen im SPD-Wahlprogramm für die Bundestagswahl.

Ute Falkenberg
Schriftführerin