von links: Angelika Maier, MdL Thomas-Reusch-Frey, Doris Daniel, Oliver Hartstang, Ute Falkenberg, Willi Grießhaber

Die Vorsitzende Doris Daniel berichtet von den Aktivitäten des Jahres 2011 - MdL Thomas Reusch-Frey ebenfalls vor Ort

Während des Wahlkampfs zur Landtagswahl im Frühjahr 2011 organisierte der Ortsverein die Besichtigung des Hühnerhofs und der Biogasanlage der Familie Föll im Sauserhof, sowie eine Veranstaltung zum Tierschutz mit der Bottwartal-SPD.

Nach der Wahl hatte die Parteibasis die Möglichkeit zu einer Mitgliederabstimmung zum Koalitionsvertrag der grün-roten Regierung. Die große Mehrheit der Mitglieder stimmte dem Vertrag zu.

Der Ortsverein beteiligte sich am Kinderferienprogramm der Stadt Großbottwar, außerdem organisierten aktive Mitglieder und Fraktion unseren jährlichen Brunch für Freunde und Mitglieder.

In Vorstandssitzungen, Fraktionssitzungen, Mitgliederversammlungen und Wahlkreiskonferenzen mit der Bottwartal-SPD sind viele Anstöße für politische Entscheidungen in der Fraktion für die Gemeinderatsarbeit gefasst worden.

Die Vorsitzende hat als Delegierte auch am Landesparteitag in Offenburg teilgenommen, auf dem über die zukünftigen Schwerpunkte und Aufgaben in der Landesregierung beraten wurde. Neue Verpflichtungen sind für sie als ehrenamtliche Richterin am Verwaltungsgericht in Stuttgart wahrzunehmen.

Neue Anforderungen an den Ortsverein werden für die nächste Zukunft sein: 2013 die Bundestagswahlen und 2014 die Kommunalwahlen
Auch in diesem Jahr ist Großbottwar auf Regionalparteitag und Landesparteitag der SPD mit ihren beiden Vorsitzenden vertreten.

Die Organisationsleiterin, Angelika Maier, berichtete von der gelungenen Führung im Neuen Schloss in Stuttgart im Rahmen des Kinderferienprogramms im letzten Jahr. In diesem Jahr soll mit den Kindern des Kinderferienprogramms das Haus der Geschichte besucht werden.

Nach Aussprache der Mitglieder wurde der Gesamtvorstand für das abgelaufene Jahr einstimmig entlastet.

Wahlen:
Zum 2. Vorsitzender ist Oliver Hartstang und zum Kassier ist Willi Grießhaber einstimmig gewählt worden.

Aus der SPD-Fraktion des Gemeinderates in Großbottwar berichtete Monika Lees:
Erster Spatenstich für die Theo-Lorch-Werkstätten, Richtfest für das Hochwasserschutzbecken im Hoftal, die Mensa im Schulzentrum und die „Kelter Winzerhausen“ wurden eingeweiht, Sanierungen des Realschul-Gebäudes sowie des Kindergartens Hegelstraße sind inzwischen abgeschlossen, die Gemeinderatsmitglieder besuchten die Betriebsanlagen der S-Bahn in Plochingen, es gab auch einen Waldbegang und die Fraktion zeigte Präsenz auf fast allen öffentlichen Veranstaltungen und Vereinsveranstaltungen.
Zukünftige Aufgaben und Ziele der Gemeinderats-Fraktion:
• Ausbau der U3-Betreuung in städtischen Kigas.
• Einstieg in der GS Ganztagesbetreuung
• Sanierung der Schulsporthalle
• Sanierung der Wunnensteinhalle
• Landschaftspflege (Gewässerentwicklungsplan)
• Räumlichkeiten für die Offene Jugendsozialarbeit – ein
Sozialpädagoge (50%) für die offene Jugendsozialarbeit ist in
diesem Jahr eingestellt worden
• Aufstockung des Landessanierungsprogramm Stadtmitte 3 mit
der Bitte um Unterstützung durch Thomas Reusch-Frey MdL

Anträge:
Ein Antrag des Ortsvereins an den Landesvorstand auf Erhöhung der Lehrerreserve im Bestand wird ebenfalls einstimmig angenommen.

Bericht von Thomas Reusch-Frey aus dem Landtag und Wahlkreis
MdL Reusch-Frey berichtet über den gegenwärtigen Stand der Insolvenz bei der Firma Laauser. Die Produktion läuft vermindert auf Ausverkauf hinaus; aber es gibt noch vage Hoffnung auf einen Investor.

Weitere Diskussion gab es um mögliche weitere Gewerbegebiete in Großbottwar. Dem widerspricht allerdings das politische Ziel der Nettonullversiegelung hin. Die Landesregierung plant die Planungshoheit zum Bau von neuen Windrädern von der Region an die Kommunen zu geben. Deshalb sollten bis Ende 2013 solche Standorte im Flächennutzungsplan ausgewiesen werden. Im Juni ist eine Veranstaltung in Oberstenfeld zum Thema Windenergie geplant.

Zu Fragen nach Resultaten aus der Bildungspolitik führt er aus, was bisher erreicht wurde:
• Studiengebühren abgeschafft
• Verbindliche Grundschulempfehlung abgeschafft
• Schulsozialarbeit der Kommunen mit finanziellen Mitteln
unterstützt
• Gemeinschaftsschule auf den Weg gebracht
• U3-Betreuung mit erheblichen Mitteln zusätzlich unterstützt
• Einrichtung von Gemeinschaftsschulen wo Schulstandorte
gefährdet sind

Thomas Reusch-Frey weist im Hinblick auf die Diskussionen zur Bildungspolitik darauf hin, dass man zurzeit aus finanziellen Gründen nicht alle Begehrlichkeiten erfüllen kann.

Doris Daniel