Mehr Fortschritt wagen - Kreis-SPD diskutiert über Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 27.11.2021 in Bundespolitik

Macit Karaahmetoglu MdB (Quelle: www.macit-spd.de)

Der Kreisvorsitzende und neu in den Deutschen Bundestag gewählte Macit Karaahmetoglu hatte die SPD-Mitglieder im Kreis Ludwigsburg zur Online-Diskussion über den Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen eingeladen. Rund dreißig Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten waren der Einladung gefolgt und nahmen an der Versammlung teil. Darunter auch die 2. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Ortschaftsrätin in Winzerhausen Sonja Hartmann und der Ortsvereinsvorsitzende und Großbottwarer Gemeinderat Oliver Hartstang.

Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Macit Karaahmetoglue berichtete dieser von den kürzlich beendeten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Dabei richtete der neu gewählte Bundestagsabgeordnete den Blick auf Themen, die bereits im Wahlprogramm der SPD eine zentrale Rolle gespielt haben. Er freute sich darüber, daß künftig pro Jahr 400.000 neue Wohnungen gebaut werden sollen, um den umkämpften Wohnungsmarkt zu entlasten. "Wichtig ist dabei, daß davon 100.000 Wohnungen pro Jahr mit einer Sozialbindung entstehen sollen", so Karaahmetoglu. Die Miete in diesen Wohnungen wird so niedrig sein, daß auch Menschen mit niedrigem Einkommen die Möglichkeit haben, eine bezahlbare moderne Wohnung zu finden. Der Großbottwarer SPD-Gemeinderat Oliver Hartstang hakte an dieser Stelle nach und wies darauf hin, daß künftig vor der Ausweisung neuer Wohngebiete auf der grünen Wiese an den Siedlungsrändern unbebaute Grundstücke im Innenbereich der Ortschaften bebaut werden müssen. "Die Enkelgrundstücke wollen wir nicht länger. Die neue Bundesregierung muß hier den Kommunen Möglichkeiten an die Hand geben, diese Grundstücke zu bebauen, bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden", erklärte Oliver Hartstang. "Ein neues scharfes Werkzeug zum Umgang mit diesen Grundstücken ist für die Arbeit in den Gemeinderäten und Kommunalverwaltungen eminent wichtig", so der SPD-Gemeinderat Oliver Hartstang weiter. Diesen Vorschlag nahm Macit Karaahmetoglu auf und versprach, dies in die SPD-Bundestagsfraktion zu tragen.

Diskutiert wurde auch die notwendige Transformation der deutschen Autombilindustrie. Der Bundestagsabgeordnete Karaahmetoglu wies darauf hin, daß zwischen den potentiellen Regierungspartner Einigkeit darüber besteht, daß das Zeitalter des Verbrennungsmotors vor dem Ende steht und alternativen Antriebsformen die Zukunft gehören wird. Die neue Regierung wird den Umbau sozial verträglich gestalten. "Wir wollen hier die Zukunftstechnologien entwickeln, die dann in andere Länder exportiert werden", kündigte Macit Karaahmetoglu an und erntete dafür großen Zuspruch von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.

Weiteres wichtiges Thema war der Umgang mit der Coronapandemie. Der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Karaahmetoglu zeigte sich erfreut darüber, daß es den Ampel-Koalitionären in spe gelungen ist, mit dem neuen Infektionsschutzgesetz den Umgang mit der Pandemie und die erforderlichen Maßnahmen auf neue und rechtssichere Füße zu stellen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Oliver Hartstang sprach sich in einem Statement für Karl Lauterbach als neuen Gesundheitsminister in der neuen Regierung unter Olaf Scholz aus. "Mit Karl Lauterbach haben wir einen ausgewiesenen Experten und Epidemiologen in den eigenen Reihen. Es wäre den Menschen nicht vermittelbar, wenn er nicht der neue Gesundheitsminister werden würde", erklärte Oliver Hartstang. Von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Versammlung erntete er dafür großen Zuspruch und Macit Karaahmetoglu versprach, dies nach Berlin mitzunehmen. "Ich werde in der SPD-Fraktion deutlich machen, daß Karl Lauterbach im Kreisverband Ludwigsburg großen Rückhalt und Respekt genießt", so Macit Karaahmetoglu.

Nach knapp zwei Stunden beendete der Kreisvorsitzenden die Veranstaltung.

Oliver Hartstang (Ortsvereinsvorsitzender)

 

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